Allgemeine Geschäftsbedingungen der BMS Audio GmbH (B2B)

 

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die vorliegenden Geschäftsbedingungen, finden Anwendung auf die zwischen Ihnen und uns, der Firma BMS Audio GmbH, Roßfelder Straße 65/5, 74564 Crailsheim, HRB 725309, UST-ID DE272650904 vertreten durch Jonas Bayerlein und Anna Kollmer (Impressum) über diese Onlineplattform geschlossenen Verträge, soweit nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen Ihnen und uns ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen werden von uns nicht anerkannt, sofern wir diesen nicht ausdrücklich zugestimmt haben.

(2) Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden Ihnen schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widersprechen Sie einer Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch Sie anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens werden Sie im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen noch
gesondert hingewiesen.

§ 2 Registrierung als Nutzer

(1) Um unser elysium® tgs Tour Guide System als App nutzen zu können, müssen Sie sich zunächst in unserem Online- System unter www.my-elysium.app registrieren. Ihre Registrierung erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung zu unserem Online-System besteht nicht. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Auf unser Verlangen haben Sie uns eine Kopie Ihres Personalausweises zuzusenden bzw. Ihre UST-ID-Nr. zu benennen und Ihre registerrechtliche Eintragung zu dokumentieren. Zur Zulassung füllen Sie elektronisch das auf unserer Website vorhandene Anmeldeformular aus und mailen uns dieses zu. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind von Ihnen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung wählen Sie einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Sie sind verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen.

(2) Abgesehen von der Erklärung Ihres Einverständnisses mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist Ihre Registrierung mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Sie können Ihren Eintrag jederzeit durch uns löschen lassen. Allein mit der Eintragung entstehen keinerlei Kaufverpflichtungen.

(3) Soweit sich Ihre persönlichen Angaben ändern, sind Sie selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach der Anmeldung unter „Einstellungen“ vorgenommen werden.

§ 3 Datenschutz

Sämtliche von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, E-Mail- Adresse etc.) werden wir ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechtes verarbeiten. Näheres hierzu finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

§ 4 Vertragsschluss, Vertragssprache

(1) Die Darstellung unserer Lizenzen von elysium® tgs in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung (invitatio ad offerendum) dar.

(2) Durch Anklicken des „Zahlungspflichtig bestellen“-Buttons im letzten Schritt des Bestellprozesses geben Sie ein verbindliches Angebot zum Erwerb des jeweiligen Nutzungsumfangs für elysium® tgs. Unmittelbar nach Absenden der Bestellung erhalten Sie eine Bestellbestätigung, die jedoch noch keine Annahme Ihres Vertragsangebotes darstellt. Ein Vertrag zwischen Ihnen und uns kommt zustande, sobald wir Ihr Angebot durch eine gesonderte E-Mail annehmen. Bitte prüfen Sie regelmäßig den SPAM-Ordner Ihres E-Mail-Postfaches.

(3) Sie können in unserem Onlineshop Lizenzen der App auswählen, indem Sie diese durch Klick auf den entsprechenden Button in einen Warenkorb legen. Wenn Sie die Bestellung abschließen wollen, gehen Sie zum Warenkorb, wo Sie durch den weiteren Bestellprozess geleitet werden. Nach der Artikelauswahl im Warenkorb und der Angabe aller erforderlichen Bestell- und Adressdaten im nachfolgenden Schritt öffnet sich durch Betätigen des Buttons „Weiter“ eine Seite, in welcher die wesentlichen Artikelangaben einschließlich anfallender Kosten nochmals zusammengefasst sind. Bis zu diesem Zeitpunkt können Sie Ihre Eingaben korrigieren bzw. von der Vertragserklärung Abstand nehmen. Erst durch anschließendes Betätigen des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ wird ein verbindliches Angebot im Sinne von Abs. 2 abgegeben.

(4) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung gestellte Sprache ist ausschließlich Deutsch.Übersetzungen in andere Sprachen dienen lediglich Ihrer Information. Bei Widersprüchen zwischen dem deutschen Text und der Übersetzung hat der deutsche Text Vorrang.

§ 5 Berichtigungshinweis

Im Rahmen des Bestellprozesses legen Sie zunächst die gewünschten Lizenzen in den Warenkorb. Dort können Sie jederzeit die gewünschte Lizenz ändern oder ganz entfernen. Sofern Sie eine Lizenz dort hinterlegt haben, gelangen Sie jeweils durch Klicks auf die „Weiter“-Buttons zunächst auf eine Seite, auf der Sie Ihre Daten eingeben und anschließend die Bezahlart auswählen können. Schließlich öffnet sich eine Übersichtsseite, auf der Sie Ihre Angaben überprüfen können. Ihre Eingabefehler (z. B. bzgl. Bezahlart, Daten) können Sie korrigieren, indem Sie bei dem jeweiligen Feld auf „Bearbeiten“ klicken. Falls Sie den Bestellprozess komplett abbrechen möchten, können Sie auch einfach Ihr Browser-Fenster schließen. Ansonsten wird nach Anklicken des Bestätigungs-Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ Ihre Erklärung verbindlich i. S. d. § 4 Abs. 2 dieser AGB.

§ 6 Speicherung des Vertragstextes

Die Vertragsbestimmungen mit Angaben zu Ihrer bestellten Lizenz, einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden Ihnen per E-Mail mit Annahme des Vertragsangebotes bzw. mit der Benachrichtigung hierüber zugesandt. Eine Speicherung der Vertragsbestimmungen durch uns erfolgt nicht.

§ 7 Zahlungsbedingungen, Aufschiebende Bedingung
der Rechtseinräumung, Aufrechnung


(1) Die Vergütung wird sofort fällig. Die Zahlung erfolgt über unseren Zahlungsdienstleister Stripe, zu dem wir Sie während des Bezahlvorgangs weiterleiten.

(2) Die jeweilige Rechteeinräumung zur Nutzung der App wird erst wirksam, wenn Sie die geschuldete Vergütung vollständig geleistet haben. Sobald dies erfolgt ist, erscheint diese in Ihrem Online-Konto und kann genutzt werden.

(3) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenforderung rechtskräftig festgestellt worden ist.

§ 8 Rechtseinräumung zur Nutzung der App elysium® tgs

(1) Der Umfang der eingeräumten Nutzungsrechte der App erfolgt je nach Vertragsschluss entsprechend der vereinbarten Lizenz.

(2) Es ist nicht gestattet, die gem. Absatz 1 eingeräumten Nutzungsrechte an Dritte abzutreten, zu übertragen oder Unterlizenzen an ihnen einzuräumen, die über die Vereinbarung nach der entsprechenden Lizenz hinausgehen.

§ 9 Gewährleistung

(1) Wir gewährleisten, dass die App zum Zeitpunkt ihrer Bereitstellung dem vertragsgemäßen Zustand entspricht und ihre Nutzung durch Sie im vertraglich vereinbarten Umfang keine Rechte Dritter entgegenstehen. Nach Ablauf eines Jahres ab dem Zeitpunkt der Bereitstellung des Systems gilt dies nur, wenn Sie nachweisen, dass sich das System im Zeitpunkt der Bereitstellung nicht in vertragsgemäßem Zustand befunden hat.

(2) Wir informieren auf unserem Webauftritt, erreichbar unter www.my-elysium.app, über Aktualisierungen unserer App und stellen diese in dem entsprechenden App Store zum Abruf bereit. Es steht Ihnen frei, die jeweilige Aktualisierung herunterzuladen und zu installieren. Installieren Sie die durch uns bereitgestellten Aktualisierungen nicht, haften wir nicht für Abweichungen vom vertragsgemäßen Zustand der App, die auf das Fehlen der entsprechenden Aktualisierung zurückzuführen ist.

§ 10 Haftung

(1) Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Systems.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.

(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(3) Der Erfüllungsort dieses Vertrages ist Crailsheim. Der ausschließliche Gerichtsstand ist der Sitz der BMS Audio GmbH, vorausgesetzt, die Parteien sind Kaufleute oder juristische Personen des öffentlichen Rechts oder haben keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird hierdurch die Geltung der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

 

Stand: 12.2020